Satzung in der Fassung vom 04. Juli 2012

 

§ 01 Name, Rechtsform und Sitz

Der Verein führt den Namen:

„ Kultur Stein “

 

Nach Eintragung in das Vereinsregister führt er den Zusatz „e.V.“

Der Verein hat seinen Sitz in 46483 Wesel, Poppelbaum Str. 10

 

§ 02 Zweck des Vereins

 

Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur, der Bildung und Erziehung, insbesondere unter Berücksichtigung weltoffener Gesinnung,  durch Erziehung zur Humanität, Toleranz, Friedensliebe im Sinne der Anerkennung und Verbreitung der Menschenrechte.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts  „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch folgende Maßnahmen:

° Der Verein wird Begegnungen mit kulturellem, humanitären und künstlerischen Hintergrund organisieren und veranstalten. Einkünfte aus diesen Veranstaltungen sind zeitnah zu verwenden für vorgenannten Zweck;

° Aufklärung der Öffentlichkeit im Hinblick auf die genannten Themen;

° Förderung des Gedankenaustausches zwischen interessierten Bürgern, Organen, Institutionen, Amtsträgern, Behörden usw., sowie den verschiedenen Medien;

° Förderung von Bildungsmaßnahmen auf den genannten Gebieten und Neben-Gebieten;

° Herausgabe von eigenen Veröffentlichungen zu genannten Themen.

 

§ 03 Selbstlosigkeit

 

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

 

 

§ 04 Geschäftsjahr

 

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr   (01.Jan./31. Dez.)

 

§ 05 Mittelverwendung

 

Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und ihrer  Eigenschaft als Mitglieder  auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 

§ 06 Auslagenersatz

 

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Der Vorstand und die Mitglieder des Vereins wirken an der Verwirklichung der Vereinsziele ehrenamtlich mit. Sie können bei entsprechendem Vorstandsbeschluss lediglich die Erstattung tatsächlicher Aufwendungen im Rahmen ihrer Vereinstätigkeit und in angemessener Höhe erhalten (z.B. Reisekostenvergütungen).

 

§ 07 Vermögensanfall bei Auflösung des Vereins

 

Bei Auflösung des Vereins oder bei  Wegfall  steuerbegünstigter Zwecke, fällt das Vermögen des Vereins an:

Freimaurerisches Hilfswerk e.V.,

Kreuzweg 7, 20097 Hamburg

welches das erhaltene Vermögen unmittelbar und ausschließlich für mildtätige Zwecke zu verwenden hat oder an eine juristische Person des öffentlichen Rechts, oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für mildtätige oder gemeinnützige Zwecke i.S.d.  Satzungszwecks des aufgelösten Vereins zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens im Falle der Auflösung, dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden. Mitglieder des Vereins dürfen bei o.g. Auflösung keinerlei Mittel des Vereins erhalten.

 

§ 08 Änderung der Satzung

 

Jeder Beschluss über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

 

 

§ 09 Erwerb und Beginn der Mitgliedschaft

 

Mitglied des Vereins kann jede juristische Person und jede volljährige natürliche Person werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Gegen den ablehnenden Bescheid des Vorstandes, der mit Gründen zu versehen ist, kann der Antragsteller Beschwerde einlegen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Beginn des Kalendermonats, in dem der Aufnahmeantrag vom Vorstand angenommen wird.

 

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

 

Die Mitgliedschaft endet

mit dem Tod des Mitglieds;

durch freiwilligen Austritt;

durch Streichung von der Mitgliederliste;

durch Ausschluss aus dem Verein.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zulässig. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen. Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mitglied von dem Recht der Berufung gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt. Mit dem Austritt oder dem Verlust der Mitgliedschaft enden alle aus der Mitgliedschaft oder erworbenen Rechte, Anwartschaften oder Leistungsansprüche. Eine Rückerstattung gezahlter Beiträge, Spenden oder sonstiger Zuwendungen ist ausgeschlossen und unzulässig.

 

 

§ 11 Mitgliedsbeiträge

 

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.

 

 

§ 12 Organ des Vereins

 

Die Organe des Vereins sind:

·       Der Vorstand;

·       Der Beirat;

·       Die Mitgliederversammlung.

 

 

 

 

§ 13 Der Vorstand

 

 

Der Vorstand des Vereins besteht aus drei Personen, nämlich dem  1. Vorsitzenden,

 dem  2. Vorsitzenden  (der die Aufgaben des Schriftführers  übernimmt) und dem Schatzmeister.

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands vertreten.

 

 

§ 14 Die Zuständigkeit des Vorstandes und seine Amtszeit

 

Der Vorstand ist für alle laufenden Angelegenheiten des Vereins zuständig; insbesondere obliegt ihm die Verwaltung des Vereinsvermögens und dessen Verwendung für die Satzungszwecke. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so ist innerhalb von 30 Tagen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, die den Nachfolger des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds wählt.

 

§ 15 Beschlussfassung des Vorstands

 

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder durch Telefax oder E-Mail einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von einer Woche einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist nur beschlussfähig, wenn alle drei Vorstandsmitglieder anwesend sind oder Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Vorstandssitzung  leitet  der  1. Vorsitzende,  bei dessen Verhinderung der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind schriftlich zu fixieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.

 

§ 16 Beirat des Vereins

 

 

Der Vorstand kann der Mitgliederversammlung vorschlagen, zu seiner Entlastung und Ergänzung einen Beirat aus der Mitte der Vereinsmitglieder zu schaffen. Der Beirat hat keine Vertretungsbefugnis.

 

 

 

§ 17 Die Mitgliederversammlung

 

In der Versammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als eine fremde Stimme vertreten. Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für folgende Angelegenheiten zuständig:

1. Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes

2. Festsetzung und Höhe des Jahresbeitrags;

3. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands;

4. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;

5. Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags

sowie über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstands.

 

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstandes fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereichs die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

 

§ 18 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

 

Mindestens einmal im Jahr muss die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

 

§ 19 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

 

Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.  Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt; zum Protokollführer kann auch ein Nichtmitglied bestimmt werden. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten  Mitglieder dies beantragt. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Viertel sämtlicher Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung (entsprechend § 18) mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben dabei außer Betracht. Zur Änderung der Satzung und des Zwecks des Vereins ist eine Mehrheit von drei Viertel der anwesenden Mitglieder, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünfteln erforderlich. Für Wahlen gilt folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen soll der genaue Wortlaut angegeben werden. Während der Mitgliederversammlung besteht Rauchverbot.

 

§ 20 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

 

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.  Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit  der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

 

§ 21 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 17 bis 20 entsprechend.

 

 

 

 

§ 22 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

 

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 19 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung

vom 04 .Juli 2012 errichtet und einstimmig beschlossen.

 

 

Wesel, den 04.Juli 2012

 

der 1. Vorsitzende Detlev Paul Nowak      

           

der 2. Vorsitzende Nicolass Roelvink  

 

der Schatzmeister Norbert Konermann      

           

 

 

Verein  zur Förderung
von Kunst und Kultur
der    Kommunikation
und     des    Dialoges